veröffentlicht am 04.03.2021

Eine erfolgreiche Energiewende gelingt nur gemeinsam. Foto: Pixabay

Klimaziele 2030 von Paris, Klimaneutralität 2050 – diese Stichworte und die damit in Verbindung stehenden Szenarien sind mittlerweile hinlänglich bekannt. Auf europäischer, nationaler und lokaler Ebene werden Vorstellungen und deren erforderliche Maßnahmen in Strategiepapieren festgehalten. Pilotprojekte und erste größere Maßnahmenpakete sind vielfach bereits in ihrer Durchführung und werden Realität. Doch während der Export deutscher Windkraftanlagen weiter steigt, herrscht in Deutschland zunehmende Unsicherheit über den Betrieb alter Anlagen sowie das Gelingen der Energiewende unter diesen Bedingungen. Aus diesem Grund haben die norddeutschen Gewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) ein Positionspapier verfasst, in dem sie ihre Forderungen und Pläne für eine gemeinschaftliche Klimazielerreichung darstellen. Auf einige Aspekte daraus gehen wir nun ein.

Status quo: Energiewende auf Kosten Einzelner

Klar ist, dass grüner Wasserstoff nur eine Teillösung des Energiesystems der Zukunft sein kann. Insbesondere die Bundesregierung hat diese Farbe des Wasserstoffs in ihrer Wasserstoffstrategie hervorgehoben und auch unser WIR!-Bündnis legt den Fokus auf Wasserstoff aus erneuerbaren Energien. Langfristig soll so der Ausstieg aus der Kohle- und Atomenergie erfolgen. Damit dieser Wandel von Beschäftigten und der Bevölkerung akzeptiert wird, muss laut DGB die Klimapolitik eng mit Sozial-, Wirtschafts- und Industriepolitik verknüpft werden. So sollte beispielsweise gewährleistet werden, dass Beschäftigte in den vom Wandel betroffenen Wirtschaftsbereichen die Last der Anpassung nicht allein tragen. Der Ausbau der Infrastruktur sowie Forschungsvorhaben im Bereich der Sektorenkopplung bedürfen erhöhter Fördermöglichkeiten, um das Potenzial der erneuerbaren Energien bestmöglich auszunutzen und Anreize für den Ausbau an sich zu schaffen. Zurzeit treten durch unterschiedliche Kostenstrukturen und Netzentgelte regionale Differenzen auf, sodass Einzelne stärker zur Finanzierung herangezogen werden. „Der Netzausbau muss weiter forciert werden, um auch in Zukunft Beschäftigung und Beschäftigungsbedingungen für die Kolleginnen und Kollegen abzusichern. Allerdings muss sichergestellt werden, dass hier keine Regionen oder Netzbetreiber benachteiligt werden“, fordert Karina Hansen, u.a. Mitglied im Gesamtbetriebsrat HanseWerk Gruppe.

In den norddeutschen Bundesländern ist der Anteil von Strom aus erneuerbaren Energien sehr groß, liegt teilweise sogar bei über 100 Prozent. Durch die Küstennähe verwundert es nicht, dass insbesondere Windkraftanlagen zur Stromerzeugung genutzt werden. Doch die „Bundesregierung steht bei den Betriebsräten massiv in der Kritik. Unsere Betriebsräteumfrage im Norden ergab: Fast alle Betriebe klagen über keine oder nur geringe Unterstützung für die Windindustrie“, so Donald Magdanz als Betriebsratsvorsitzender von Vestas. Grund hierfür sei die Unsicherheit über den weiteren Ausbau der nötigen erneuerbaren Energien sowie der am Markt herrschende Preisdruck. Eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes könnte beispielsweise das Abwandern von Fachkräften in das Ausland verhindern und die Planungssicherheit erhöhen. Deutsche Windkraftanlagen sind international gefragt, aber die Konkurrenz auf diesem Markt ist stark. Es droht die Verlagerung der Produktion in das Ausland – eine Situation, die weit mehr Arbeitsplätze kosten könnte als bisher befürchtet.

Unterstützung durch Planungssicherheit

Das Positionspapier des DGB ist ein Hilferuf nach Unterstützung bei der Bewältigung der Energiewende. Bereitschaft und Motivation sind vorhanden, aber ebenso müssen die Bedürfnisse einzelner Akteure sowie der Gesamtbevölkerung berücksichtigt werden. Eine gemeinsame Vernetzung könnte hierbei aus unserer Sicht sinnvolle Lösungsansätze aufzeigen. Wir bieten Kooperationsmöglichkeiten und wünschen uns eine proaktive Kommunikation unter alle interessierten PartnerInnen, damit unterschiedliche Perspektiven aufgezeigt und eingenommen werden können. Die Energiewende sollte nicht um jeden Preis in eine Richtung getrieben werden, aber als Gemeinschaft in Zusammenarbeit mit allen Interessensgruppen ist letztlich alles möglich!